Ja zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr!
Die JuLis Hessen unterstützen die Mandatierung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan in allen seinen Bestandteilen. Die Präsenz der ISAF- und OEF-Truppen ist eine unabdingbare Voraussetzung für den Wiederaufbau des Landes und der Schaffung stabiler demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen.
Ziel der Einsätze muss es sein, Afghanistan mittel- bis langfristig dazu zu befähigen, aus eigener Kraft zu verhindern, zu einem Rückzugsgebiet für Terroristen zu werden. Insofern dient der Bundeswehreinsatz nicht nur den Menschen in Afghanistan, sondern auch unserer eigenen Sicherheit. Dafür ist ein langer Atmen notwendig. Diese Auslandseinsätze müssen einer Strategie unterliegen, die den Menschen vor Ort Verbesserungen bringen und vor allem Sicherheit. Dies ist in Afghanistan bisher nicht genügend geschehen und ist auch das Problem in Afghanistan. Die Bundeswehr muss zusehen, wie Mohnfelder angepflanzt werden, lokale Kriegsfürsten die Bauern ausbeuten und der demokratisch gewählte Präsident Karsai in Wirklichkeit nur als Bürgermeister von Kabul angesehen wird.
Wir müssen um die Menschen in Afghanistan kämpfen, denn sie werden immer wieder von radikalen Kräften, vor allem der Taliban, die aus Pakistan über die Grenze gelangen, bedrängt, die ausländischen Truppen als Belastung wahr zu nehmen. Wenn uns dies nicht gelingt, dann wird Afghanistan, in dem schon jetzt häufig Bombenanschläge auf Soldaten, Regierung und auch auf die Zivilbevölkerung verübt werden, zu einem Land, in dem Terror herrscht. Um unser Ziel zu erreichen, die Taliban zu isolieren und Freiheit und Sicherheit für die afghanische Bevölkerung zu schaffen, ist realistischerweise ein deutlich höherer militärischer Einsatz für eine unbestimmte Zeit erforderlich.
Die JuLis Hessen sehen auch Deutschland in der Verantwortung, einen angemessenen Teil dieser Last zu tragen. Dazu braucht die Bundeswehr auch eine breite Unterstützung in der deutschen Bevölkerung, der die Ziele des Einsatzes besser vermittelt werden müssen. Außerdem ist sicherzustellen, dass die Bundeswehr entsprechend so ausgestattet wird, dass sie ihren Auftrag erfüllen kann.
