Die Jungen Liberalen Hessen fordern die Bundesregierung dazu auf, basierend auf den Lehren der Corona-Pandemie einen Stufenplan für Atemwegserkrankungen zu entwickeln.
Zentral soll sein, dass
- das Stufenplankonzept bundesweit einheitlich ist.
- das Stufenplankonzept als oberstes Ziel hat, bürgerliche Freiheiten aufrecht zu erhalten. Außerdem werden zur Erstellung verschiedene weitere Gesundheitsrelevante Bereiche, wie bspw. die Maßnahmen psychische Gesundheit der Bürger beeinträchtigen, hinzugezogen.
- der Stufenplan in jedem Fall vorsieht, Kinder und ihre Lebensbereiche möglichst unberührt zu lassen. Einem Konflikt zwischen Generationen beugt er vor.
- die in einer Stufe enthaltenen Maßnahmen wissenschaftlich begründet sind.
- sich die aktuell gültige Stufe anhand einer wissenschaftlich zu bestimmenden, vom Erreger und Pandemiegeschehen abhängigen Formel errechnet. Konkret fordern wir die Einführung einer Hospitalisierungsrate als Inzidenzfaktor, die zwischen der Infektion als Hauptgrund oder reiner Begleiterscheinung einer Hospitalisierung differenziert.
- die aktuell gültige Stufe ortsbasiert ermittelt wird, d.h. in Abhängigkeit von der auf Ebene des Landkreises vorherrschenden Situation.
- jeder Bürger die aktuell für seine Region geltende Stufe niederschwellig (bspw. per App/Website) einsehen kann.
- das Inkrafttreten des Stufenplans soll auf transparenter Basis einer wissenschaftlichen Beratung nur durch Beschluss von Bundestag und Bundesrat erfolgen, indem, indem eine (drohende) pandemische Lage festgestellt wird.
